SNB-Koalition
SNB-Koalition
Weshalb führten wir eine SNB-Volksversammlung durch?
Was fordern wir?
Was ist eine Bürger:innenversammlung?
Was ist der Unterschied zwischen einer Bürger:innenversammlung und einer Volksversammlung?
Quellen und Referenzen
Am Samstag, 30. April 2022, kamen engagierte Menschen quer aus der Gesellschaft auf dem Bürkliplatz in Zürich zusammen, um über das zu sprechen, was die Nationalbank ignoriert: Die Klimakrise.
Verschiedene Klimaorganisationen hatten gemeinsam zur Nationalbank- Volksversammlung aufgerufen, darunter die Klima-Allianz, Collectif BreakFree, der Klimastreik, fossil-free.ch und Campax. Gekommen sind rund 50 interessierte Menschen, die nicht wollen, dass Schweizer Geld die Zerstörung unseres Planeten finanziert. Gemeinsam wurde darüber diskutiert, warum die SNB eine grüne und gerechte Transformation sowie auch die internationale Solidarität in den Mittelpunkt ihrer Prioritäten stellen soll und wie die Bank künftig demokratischer agieren könnte.
Auftakt der Volksversammlung waren Inputs von Expert:innen. Unter anderen sprach Julia Steinberger, Mitautorin des IPCC-Berichts; Marc Chesney, Professor für Quantitative Finance an der Universität Zürich; Marie Belomo, Klimaaktivistin und Lehrerin aus Kamerun; Manuela Cattani, Co-Generalsekretärin der Gewerkschaft SIT und Guillermo Fernandez, #PapaOnHungerstrike.
In einem zweiten Teil erarbeiteten drei Arbeitsgruppen verschiedene Vorschläge für Veränderungen in Bezug auf die SNB. Je eine Arbeitsgruppe beschäftigte sich mit einer grünen und gerechten Transformation; Internationale Solidarität; und Demokratisierung. Die Vorschläge beinhalteten zum Beispiel, die SNB durch einen Aktionärsantrag zu zwingen, alle ihre Investitionen aus fossilen Unternehmen abzuziehen; das Mandat der SNB gesetzlich zu ändern; Druck auf die SNB über die verschiedenen Kantonsregierungen auszuüben; die SNB wegen ihrer Untätigkeit im Klimabereich vor Gericht zu bringen; oder einen Bürger:innenrat zur SNB zu starten. Nach der Vorstellung der Vorschläge bestand die Möglichkeit, inhaltliche Fragen dazu zu stellen. Daraufhin wurde zu jedem Vorschlag ein Stimmungsbild gemacht.
Wie motiviert sich viele Menschen an der Volksversammlung eingebracht haben, war sehr inspirierend und gibt Hoffnung, dass die Zivilgesellschaft die träge Nationalbank hin zu echtem klimagerechten Verhalten bewegen kann.
Am Samstag 30. April von 14-17 Uhr werden wir die erste Volksversammlung zur Nationalbank in Zürich, am Bürkliplatz, durchführen
Am Tag zuvor hält die SNB ihre Aktionärsversammlung, doch die wichtigen Themen werden nicht besprochen: Was es braucht, damit die SNB zu einer grünen und gerechten Transition – die Arbeitsplätze und ein besseres Leben schafft – beitragen kann. Wir wollen dass sich dies ändert, denn die SNB hätte mit ihrem gigantischen Devisenportfolio, ihrer Regulierungsmacht und ihren zurückgehaltenen Gewinnen einen riesigen Hebel für diese Transition. Wir sind überzeugt, dass über das bestehende politische System, die Rahmenbedingungen für Finanzinstitute nur bedingt verändert werden können. Zu stark sind die Lobbys und zu lange dauern Gesetzesänderungen. Angesichts der Dringlichkeit der planetarischen Krise können wir nicht länger warten.
Deshalb fordern wir mehr demokratische Mitsprache und eine Bürger*innenversammlung zur SNB. Am 30. April wird diese Kampagne mit einer Volksversammlung starten.
Wir werden an diesem Tag über die SNB selbst, eine grüne und gerechte Transition, Demokratie und internationale Solidarität sprechen(immer auch im Zusammenhang mit der SNB). Dazu wird es Inputs und Gruppendiskussionen geben. Am Schluss werden wir symbolisch eine Abstimmung durchführen. Das Ziel ist es mehr über diese Themen zu lernen, zu neuen Erkenntnissen zu gelangen und sich zu vernetzen. Hilfst du mit?
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